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Umwelt und Technik + Betriebsausschuss Stadtentwässerung





Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik sowie des Betriebsausschusses Stadtentwässerung am Dienstag, 19. März, 08:30 Uhr im Mittleren Sitzungssaal des Rathauses, 4. Stock, Marktplatz 1:

Betriebsausschuss Stadtentwässerung

1 Hauptklärwerk Mühlhausen Abwasseranschlussvertrag mit der Stadt
Remseck am Neckar - mündlicher Bericht -

2 Hauptklärwerk Mühlhausen Verbesserung P-Elimination und Neubau A-Stufe, -Vergabe von Planungsleistungen, - Projektsteuerung - Beschlussfassung -

Ausschuss für Umwelt und Technik

3 Anpassung der Liniennetzkonfiguration im Zuge der U 12-Inbetriebnahmen - mündlicher Bericht -

4 Stuttgart 21, Teilgebiet A1 - Äußere Erschließung Heilbronner Straße/Wolframstraße 1. Bauabschnitt - Bau- und Vergabebeschluss
- Beauftragung weiterer Ingenieurleistungen - Mittelbewilligung für das Tiefbauamt - Vorberatung -

5 Altlastensanierung Kraftwerk Gaisburg, Teilfläche Kohlebandbrücke, Stuttgart-Ost - Vorberatung -

6 1. Kanzlei-/Kronprinzstr./Kleiner Schloßplatz, 2. Wiederherstellung des Kleinen Schloßplatzes mit Muschelkalk, 3. Umgebung Kunstmuseum, Umbau Theodor-Heuss-Straße zwischen Kiene- und Bolzstraße
- Abrechnungsbeschluss - Vorberatung -

7 Mineralwasserleitung Mineralbad Berg in Stuttgart-Ost, Los 1 - 3
- Abrechnungsbeschluss - Vorberatung -

8 Hauptbahnhof Arnulf-Klett-Platz, Erneuerung der Sprinkleranlage
- Abrechnungsbeschluss - Beschlussfassung -

9 Erweiterung des Hölderlin-Gymnasiums und Neubau einer Turnhalle
- Bericht zur Schulsituation des Hölderlin-Gymnasiums -
- Vorprojektbeschluss zur Erweiterung des Hölderlin-Gymnasiums - Vorberatung -

10 Standorte für Kindertageseinrichtungen in Fertigbauweise
- Grundsatzbeschluss - Vorberatung -

11 VfB Obertürkheim e.V.; Umbau des Tennenplatzes in einen Kunststoffrasenplatz mit granulatgefüllter Polschicht - Beschlussfassung -

12 Förderung der Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit am 2. und 3. Oktober 2013 in Stuttgart - Beschlussfassung -

13 Keine Zunahme der Vermüllung in unserer Stadt , Antrag 303/2012 vom 21.09.2012 der Stadträte/-innen Dr. Klaus Nopper, Beate Bulle-Schmid, Philipp Hill, CDU - mündlicher Bericht -

14 Party und Ordnung in der Innenstadt dürfen sich nicht gegenseitig ausschließen, Antrag 290/2012 vom 17.09.2012 der Stadträte Joachim Rudolf, Alexander Kotz, Fabian Mayer, CDU - mündlicher Bericht -

15 Autofreier Marktplatz in Stuttgart-Bad Cannstatt - Beschlussfassung -

16 Erstellung eines Rahmenplanes für die Ortsmitte Plieningen mit Bürgerbeteiligung im Stadtbezirk Plieningen - Beschlussfassung -

17 Bebauungsplan Vergnügungsstätten und andere Einrichtungen
im Stadtbezirk Birkach (Bi 66) - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB - Beschlussfassung -

18 Bebauungsplan Vergnügungsstätten und andere Einrichtungen
im Stadtbezirk Plieningen (Plie 83) - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB- Beschlussfassung -

19 Bebauungsplan Vergnügungsstätten und andere Einrichtungen
im Stadtbezirk Sillenbuch (Si 72) - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB - Beschlussfassung -

20 Bebauungsplan Vergnügungsstätten und andere Einrichtungen
im Stadtbezirk Degerloch (De 112) - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB - Beschlussfassung -

21 CityChlor - Beseitigung von Verunreinigungen durch chlorierte Kohlenwasserstoffe in Stadtböden und im Grundwasser - Projektverlängung - Kenntnisnahme -



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Gerüchte sagen das auch ein Aluhut reichen kann. Klar das der Angela Merkel da die Hutschnur reißt. Endlich können sich mal die Länder profilieren und gegen den Bund stänkern.


Schade das.....
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